Interessenwahrung durch Ehevertrag

 

Viele Eheleute entscheiden, das Zusammenleben mit einem Ehevertrag zu regeln. Für den wirtschaftlich stärkeren Partner ist ein Ehevertrag durchaus sinnvoll, der andere Ehepartner beweist damit, dass es ihm um den Partner geht, nicht um die wirtschaftlichen Aspekte einer Partnerschaft, die bei großen Einkommensunterschieden durchaus eine Rolle spielen könnten.

 

Ein Ehevertrag ist im Grunde genommen auch eine Art Unfallversicherung für den Fall, dass eine Ehe scheitern kann.

 

Die Wahrscheinlichkeit, dass die Ehe irgendwann einmal vor dem Aus stehen könnte, liegt bei derzeit 50 %. Das ist in der heutigen Zeit kein persönliches Scheitern, sondern ist Ausdruck davon, dass sich Partner in unterschiedliche Richtungen entwickeln können, die vorher nicht absehbar waren. In Großmutters Zeiten war man eher geneigt, an einer Ehe festzuhalten und Jahre und Jahrzehnte zu leiden, heute gehört die Scheidung zur gesellschaftlichen Realität.

 

Aber auch, wer sein Leben mit dem anderen zusammen verbringen wird, kann durch einen Ehevertrag Klarheit in die Eigentumsverhältnisse bringen. Zwei der häufigsten Gründe, warum ein Ehevertrag geschlossen wird, ist der Versorgungsausgleich sowie der Zugewinnausgleich.

 

Eheverträge können im Grunde zu jeder Zeit geschlossen werden. Vor der Ehe kann das Paar einen Vertrag ebenso ausfertigen lassen wie im Laufe einer Ehe. Der Vertragsinhalt kann hierbei sehr individuell sein. Auch hinsichtlich der Änderbarkeit gibt es keine Begrenzungen; wenn sich das Paar einig ist, kann der Vertrag zwischen den Eheleuten zu späterer Zeit auch geändert werden, wenn sich die Interessen und Wünsche der Beiden verschoben haben.

 

Der Versorgungsausgleich dient, wie schon der Name sagt, dem Ausgleich von in der Ehe erworbenen Versorgungsansprüchen wie z.B. Rentenanteile, jedoch kann der Ausschluss vereinbart werden.

 

Von der gesetzlichen Regelung des Zugewinnausgleichs abzuweichen und stattdessen eine individuelle Regelung zu vereinbaren, ist besonders bei großen Einkommensunterschieden anzutreffen.

 

Grundsätzlich darf man sagen, dass einige Ehe geschlossen werden, ohne an ein eventuelles Scheitern zu denken. Wer diesen Schritt geht, sollte sich jedoch auch hierüber im Klaren sein und auch, welche Vorkehrungen man für den Fall des Scheiterns getroffen hat.

 

Was nicht vereinbart werden kann

 

Die Vertragspartner können keine Regelungen treffen, die einen nicht am Vertrag beteiligten Dritten benachteiligen. Bestimmungen, die die Zahlung von Unterhalt für die Kinder ausschließen, sind daher von vorn herein unwirksam.

 

- Verzicht auf Trennungsunterhalt ("Getrenntlebensunterhalt") für die Zukunft ( § § 1361 Abs. 4 S.3, iVm §§ 1360a III, 1614 BGB)

 

- Verzicht auf Kindesunterhalt



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