BGH-Urteil: Alleinerziehende müssen Vollzeit arbeiten gehen

 

Veröffentlicht am 02. August 2011

 

 

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Alleinerziehende wieder Vollzeit arbeiten gehen müssen, nachdem das Kind das 3. Lebensjahr beendet hat und betreut wird.

 

Im vorliegenden Fall konnte eine Mutter nicht ausreichend begründen, warum sie das Kind betreuen müsse und hierfür auch weiterhin Betreuungsunterhalt bekommen sollte. Die Betreuung des Kindes könne, so darf dem Urteil entnommen werden, z.B. auch durch eine Kindertagesstätte oder die Großeltern erfolgen.

 

Eine Teilzeittätigkeit ist dann zulässig, wenn dargelegt werden kann, dass besondere Umstände die persönliche Betreuung des Kindes am Nachmittag erfordern. Auch eine Übergangsregelung, in der die Arbeitszeit nach und nach bis zur Vollzeit angehoben wird, ist denkbar.

 

Bundesgerichtshof, Urteil vom 15. Juni 2011, Az. XII ZR 94/09


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