Begrenzung von nachehelichen Unterhalt wegen Unbilligkeit

 

Krankheitsunterhalt gem. § 1572 BGB

 

Auch beim Krankheitsunterhalt prüft das Gericht, ob die Gründe zur Gewährung vorliegen. Krank zu sein, reicht nicht aus, um einen Unterhaltsanspruch zugesprochen zu bekommen. Die Gerichte prüfen, ob eine Erkrankung möglicherweise bereits vor der Ehe bestand oder absehbar war. Erbliche Faktoren werden ebenfalls nicht außeracht gelassen. Wenn eine Krankheit zwar in der Ehe auftrat, jedoch auch bei Eltern oder Großeltern auftrat, wird ein Beweis schwer zu erbringen sein, dass die Erkrankung ehebedingt war. In diesem Fall spricht man auch von zu erwartender Entwicklung. Einige Gerichte gehen soweit, den Begriff einer schicksalhaften Entwicklung anzuwenden.

Wahrscheinlicher wird ein Unterhaltsanspruch, wenn der Nachweis erbracht werden kann, dass die Erkrankung mit der Rollenverteilung in der Ehe zu tun hat. So kann z.B. geprüft werden, ob derjenige, der Unterhalt beantragt, die Ausübung eines Berufs mit erhöhtem Risiko einer Erkrankung notwendig war, um einen Beitrag zur Ernährung der Familie zu leisten, obwohl dieser Beruf schlecht bezahlt wurde und es für eine Berufskrankheit nicht ausreichende Beweise gibt.

In jedem Fall darf ein Unterhaltszahler erwarten, dass ein Unterhaltsempfänger alles tut, um möglichst gesund oder wenigstens möglichst wenig beeinträchtigt zu sein. Hierbei ist es strittig, ob lediglich die Bereitschaft zu ärztlichen Behandlungen und Therapien gemeint sind oder ob ein Unterhaltszahler auch eine gesunde Lebensweise einfordern kann.

 




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